Dienstag, 10. Februar 2015
Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 9. Februar 2015
TOP 6. Die Verwaltung teilt mit, dass der Künstler, der 1986 die "alte" Gedenktafel erstellt hat, noch lebt und auch gewillt ist, die Ergänzungstafel für Homosexuelle in gleicher Form und aus gleichem Material herzustellen.
Herr Hiller SPD hätte auch gern' eine Tafel für hingerichtete Deserteure.
Herr Hatscher teilt mit, dass die an anderer Stelle neueröffnete Stadtteilbibliothek Travemünde sehr gut angenommen wird.

TOP 7. Herr Wißkirchen spricht zu aktuellen Projekten und erklärt auf Nachfrage von Herrn Sellerbeck, dass der Gestaltungsbeirat die aktuelle Fassade des künftigen Buddenbrookhauses für schützenswert hält und dass sie deshalb wahrscheinlich wohl nicht ins Gründerviertel verfrachtet wird - das letzte Wort ist darüber allerdings noch nicht gesprochen.

TOP 8. vertagt, da Mitarbeiter krank

TOP 9. Platz zwischen Gerader und Krummer Querstraße soll Freifläche werden und der historische Stadtgrundriss soll wieder aufgenommen werden. Infos dazu gab es leider erst als Tischvorlage. Herr Sellerbeck und die Welterbebeauftragte sind sich uneins. Die Welterbebeauftragte sagt, es sei eine Einziehung von Verkehrsfläche in Bauland. Die Denkmalpflege bezieht dazu keine fachliche Position. Die Archäologie auch nicht, da ihnen trotz intensiver Grabungen immer noch nicht klar ist, warum die krumme Querstraße einmal krumm war. :-)
Herr Stabe lässt abstimmen, da "das Rechtsamt die Entscheidungen des Ausschusses ja sowieso nochmal prüft". Die SPD enthält sich, ansonsten stimmen alle dafür.

TOP 10. wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Umbau der Katharinenkirche wird erst im Juli/August 2015 abgeschlossen sein, eine Öffnung, wie sie von allen Parteien gewünscht wird, wird daher erst ab 2016 möglich sein. Es gibt inzwischen ca 25 Ehrenamtler, die die Kirche und deren Gäste betreuen wollen. Trotzdem wird es eine Öffnung zum Nulltarif für die Stadt wohl nicht geben. Dazu im nächsten Ausschuss mehr.

TOP 11. zur Kenntnis genommen

TOP 12. ja

TOP 13. Frau Schedel (Grün) möchte den Efeu an den Gebäuden Engelswisch 17 - 21 entfernt haben



Samstag, 31. Januar 2015
Bürgerschaft am 29. Januar 2015
Kurze Tagesordnung - lang(weilig)e Sitzung: dieser Spruch hat sich auch in diesem Falle wieder bewahrheitet. Obwohl es gleich zu Anfang den ersten Aufreger, zumindest für die Linke und die Grünen gab: auf allen Plätzen lagen ein Flyer und ein Müsli-Riegel, auf denen für die Segelolympiade 2024 in Travemünde geworben wurde.

"WAS DIESES WERBEMATERIAL WIEDER KOSTET", ereiferten sich Linke und Grüne. "NICHTS", war die Antwort des Bürgermeisters. Beides wurde von einem privaten Sponsor bezahlt. Na gut. Weiter ging es mit den Einwohnerfragen, die sich um den im April 2015 in Lübeck stattfindenden G7 Gipfel drehten. Zwei Damen wollten wissen, was getan werde, um die Einschränkungen der Lübecker Bürger so gering wie möglich zu halten - gähn. Antwort: DAS MÖGLICHSTE - was auch sonst.
Dann wurde über den Antrag der selbsternannten Satiriker von die "Partei" abgestimmt, die die Bürgerschaftsmitglieder in der Abendbrotpause meistbietend für wohltätige Zwecke an die Zuschauer verhökern wollten. Im Zuge der "Stunde der Begegnung" hatten diesen Antrag im Vorwege mehrere namhafte Mitglieder anderer Fraktionen unterschrieben, die auch bis auf Herrn Lindenau zu ihrem Wort standen - auch wenn sie sich ganz offensichtlich inzwischen dafür schämten: richtig so! Deshalb gab es dafür auch keine Mehrheit. Ob die von der "Partei" überhaupt eine Ahnung haben, was "Satire" bedeutet? Das wage ich inzwischen doch stark zu bezweifeln. Bisher ist von denen noch nicht ansatzweise etwas Satirisches gekommen, noch nicht einmal etwas Lustiges - und etwas Produktives schon gleich gar nicht. Sie werden wohl auch in den letzten 3 Jahren dieser Wahlperiode nichts Vorzeigbares abliefern und weiterhin nur Steuergelder verschwenden. Die optisch immer weiter fortschreitende Annäherung des Fraktionsvorsitzenden Langbehn an "Karlsson vom Dach" reicht hoffentlich nicht aus für eine Wiederwahl. Das einzig politisch Interessante dieser Sitzung waren drei Anträge, die plötzlich interfraktionell (CDU und SPD) waren und sich allesamt auf Lübecks Baupolitik bezogen: augenscheinlich soll damit das von der Verwaltung entwickelte Konzept "Lübeck 2030" schon vor der Abstimmung darüber beerdigt werden. Der Antrag der BfL auf Abberufung der Stadtpräsidentin wurde zurückgezogen, da keine Chance auf geheime Abstimmung bestand. Bei öffentlicher Abstimmung hätten natürlich alle Getreuen für sie gestimmt. Diesen Auftrieb wollte man der Stadtpräsidentin offenbar nicht gönnen.



Donnerstag, 29. Januar 2015
Neujahrsempfang
Am Mittwoch dem 28. Januar 2015 fand ab 18:00 Uhr der Neujahrsempfang des Kreisverbandes und der Bürgerschaftsfraktion der FDP Lübeck im Audienzsaal des Lübecker Rathauses statt.

v.l.: T. Rathcke (Fraktionsvorsitzender), Dr. H. Garg, G. Koch (stellv. Kreisvorsitzender), N. Beer, M. Schultz (Kreisvorsitzender)
Die Generalsekretärin der FDP und Mitglied des hessischen Landtages Frau Nicola Beer war zu Gast, sowie der Landesvorsitzende der FDP Schleswig-Holstein und parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Herr Dr. Heiner Garg. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft waren erschienen. Es gab ein sensationelles Finger Food Buffet von "De Köök".